Allgemeine Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) für Produkte und Leistungen des Vereins ja zu Deutschland Hugenottenallee 175, 63232 Neu-Isenburg (Stand Mai 2010)
§ 1 Nutzungsgegenstand
Die Nutzung des Internet-Portals „Ja-zu-Deutschland.de“ erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB). Andere Bedingungen gelten nicht.
§ 2 Allgemeines
Das Internet-Portal „Ja-zu-Deutschland.de“ ermöglicht es Firmen (nachfolgend Werbepartner genannt), sich kostenlos in die Produkt- und Firmendatenbank einzutragen.
Des Weiteren ermöglicht das Portal „Ja-zu-Deutschland.de“ Verbrauchern (nachfolgend auch Besucher genannt) die Suche nach eingetragenen Produkt- und Firmendaten.
§ 3 Nutzung
Die Nutzung des Internet-Portals „Ja-zu-Deutschland.de“ ist sowohl für Werbepartner als auch für Besucher kostenlos. Alle Rechte, vor allem die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Firmen- und Produktdatenbank des Portales „Ja-zu-Deutschland.de“ stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem “Ja zu Deutschland e.V.“ zu. Dem Nutzer werden nur die folgenden Nutzungsrechte an den im Internet-Portal enthaltenen Informationen eingeräumt: Der Nutzer kann die Informationen zum eigenen Gebrauch abfragen. Der Nutzer darf von den ihm abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken. Andere Nutzungen, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen und jede gewerbliche Verwertung bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Vereins „Ja zu Deutschland“. Der Nutzer darf abgerufene Daten nicht für die Erstellung von Informationsverzeichnissen jeder Art verwenden. Links auf das Internet-Portal „Ja zu Deutschland e.V.“ bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Vereins „Ja zu Deutschland e.V.“. Der Werbepartner ist damit einverstanden, dass der „Ja zu Deutschland e.V." seine Daten in seiner Datenbank speichert und die Daten im Rahmen des Vereins und der gesetzlichen Vorschriften nutzt.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Werbepartners
Der Werbepartner ist verpflichtet, das Internet-Portal sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
> das Internet-Portal nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Verstoßen Inhalt oder Gestaltung der Werbeeinbindung gegen die allgemeinen Gesetze, so räumt der Werbepartner dem „Ja zu Deutschland e.V.“ das Recht ein, den Zugang zu dieser Homepage solange zu sperren, bis der gesetzwidrige Bestandteil entfernt ist. Alternativ hat der „Ja zu Deutschland e.V.“ die Möglichkeit, die Werbung fristlos zu entfernen.
>anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben und alle internen Schriftwechsel, Verträge und Absprachen mit dem „Ja zu Deutschland e.V.“ vertraulich zu behandeln und Unbefugten nicht zugänglich zu machen
>dass die der „Ja zu Deutschland e.V.“ mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, dem „Ja zu Deutschland e.V.“ unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage binnen 5 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dies gilt insbesondere für den Namen und die postalische Anschrift des Werbepartners sowie Telefon- und Telefaxnummern
>sicherzustellen, dass die von ihm beworbenen Produkte tatsächlich „Made in Germany“ sind und damit der Zielsetzung des Vereins entsprechen (die rechtlichen Voraussetzungen für die Herkunftsbezeichnung „Made in Germany“ können sie dem Menüpunkt „Made in Germany“ entnehmen)
Der Werbepartner versichert ausdrücklich, dass die eingestellten Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind.
§ 5 Urheberrecht
Die Urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem als Markenzeichen eingetragenen Logo des „Ja zu Deutschland e.V.“ stehen ausschließlich dem Verein zu. Der Werbepartner ist damit einverstanden, dass im Rahmen des Werbeauftritts markenrechtliche geschützte Bild- und Wortmarken seiner Firma kostenlos genutzt werden.
§ 6 Leistungsumfang
Der Verein „Ja zu Deutschland e.V.“ stellt ein Internet-Portal für Werbezwecke zur Verfügung. Der Verein behält sich das Recht vor, das Design des Internetauftritts zu verändern und dem Zeitgeist anzupassen. Der erforderliche Webspace für das Internet-Portal wurde bei der Firma Imweb24, Hinter dem Turm 9, D-61130 Nidderau angemietet. Die Erreichbarkeit unterliegt den von der Imweb 24 angegebenen Daten (einzusehen unter www.imweb24.de).
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen Wartungsarbeiten an der Homepage durchgeführt werden. Der Verein gibt daher keine Zusagen über die Verfügbarkeit des Angebots ihres Internet-Portals und ist für diese Verfügbarkeit auch nicht verantwortlich. Der Internet-Auftritt endet grundsätzlich mit der Einstellung des „Ja zu Deutschland e.V.“.
§ 7 Verantwortlichkeit des „Ja zu Deutschland e.V.“
Der „Ja zu Deutschland e.V.“ ist für die von den Werbepartnern eingegebenen oder überlassenen Daten weder inhaltlich verantwortlich noch für deren datentechnische Eingabe in die Masken des Verzeichnisses oder für die Gestaltung von Ergänzungen zuständig. Der „Ja zu Deutschland e.V.“ prüft und aktualisiert regelmäßig die Informationen. Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen kann jedoch nicht übernommen werden. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, die unzulässig sind, ist der Verein berechtigt, die Werbung zu sperren. Der „Ja zu Deutschland e.V.“ ist für den Inhalt von Informationen und Internetangeboten Dritter, auf die per Link verwiesen wird, nur insoweit verantwortlich, dass der Dritte sorgfältig ausgewählt wurde und dass die Inhalte der Websites, auf die verwiesen wird, stichprobenartig überprüft wurden. Der „Ja zu Deutschland e.V.“ behält sich vor, die Informationen und Links zu Internetangeboten Dritter zu ändern oder zu ergänzen.
§ 8 Haftung
Das Angebot des „Ja zu Deutschland e.V.“ ist kostenlos. Eine Haftung wird daher nicht übernommen. Der „Ja zu Deutschland e.V.“ gibt keine Zusagen über die Verfügbarkeit des Angebotes ihres Internet-Portals und ist für diese nicht verantwortlich.
§ 9 Datenschutz
Der Werbepartner wird hiermit davon unterrichtet, dass der „Ja zu Deutschland e.V.“ seine Daten auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. Der „Ja zu Deutschland e.V.“ verpflichtet Dritte, die der „Ja zu Deutschland e.V.“ zur Durchführung der Leistungen einbezieht, auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften. Dem Werbepartner ist bekannt, dass der „Ja zu Deutschland e.V.“ keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch ihre Nutzer hat.